Das Iran-Geschäft der EGL

Die EGL (vormals Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg) ist Hauptinitiatorin der Trans-Adriatic-Pipeline (TAP), die u.a. iranisches Gas nach Europa bringen soll. Neben der EGL sind die norwegischen Statoil und seit Anfang Juli die deutsche E.ON an der TAP beteiligt. Im Zusammenhang mit der TAP hat die EGL 2008 einen Vertrag mit der staatlichen National Iranian Gas Export Company im Wert von ca. 20 Milliarden Schweizer Franken geschlossen. Von 2012 an sollen jährlich ca. 5,5 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus dem Iran geliefert werden. Die Laufzeit der im Vertrag festgelegten Lieferungen beträgt 25 Jahre. Die TAP soll von Griechenland durch Albanien nach Italien führen, um Gas aus dem Kaspischen Raum und dem Nahen Osten durch die Türkei weiter nach Mitteleuropa zu leiten. Während die Pipelinemanager seit den neuen Sanktionsbeschlüssen kolportieren, ein Bezug von Erdgas aus dem Iran über die TAP sei „unwahrscheinlich“, verlautbarte die EGL auf ihrer Website noch bis Anfang September 2010, der Vertrag ermögliche, „dass Europa über die Trans Adriatic Pipeline (…) erstmals von den weltweit zweitgrössten Erdgasvorkommen im Iran profitieren kann.“

Schweizer Regierungsstellen betonen, es handele sich beim Iran-Geschäft der EGL um einen „privaten Vertrag“. Die EGL gehört aber zu 91 Prozent der AXPO-Gruppe, die sich zu 100 Prozent in kantonalem Besitz befindet. Der EGL-Deal wird bis heute von der Regierung in Bern unterstützt. Für den Vertragsabschluss war Außenministerin Micheline Calmy-Rey auf nachdrücklichen Wunsch des iranischen Regimes eigens nach Teheran gereist.

Von iranischer Seite wird dem Deal große Bedeutung beigemessen. Seyed Reza Kassaei Zadeh, Direktor der iranischen Gasexportgesellschaft: „Der Vertrag gehört zu unseren wichtigsten Deals.“ Bei der Umsetzung des Vertrags müssen noch offene Detailfragen verhandelt werden. Für die TAP fehlen nach Angaben der EGL weiterhin Transitrechte, über die derzeit verhandelt wird. Die Gaslieferungen sollen nicht nur den Bedarf der Schweiz decken, sondern auch große Teile der italienischen Nachfrage. Seit Mitte September 2010 verkündet die EGL, dass sie in der „Startphase“ der TAP auf iranisches Gas verzichten will, betont aber gleichzeitig, dass der 2008 geschlossene Liefervertrag mit dem Iran davon nicht berührt ist.